Nachbetrachtung der antifaschistischen Proteste am 05.05.2018 in Hambach und Kandel

Bereits am Morgen des 05.05. versammelten sich gegen 09:00 Uhr AntifaschistInnen vor dem Hambacher Schloss, um gegen eine von Max Otte (WerteUnion der CDU/CSU) angemeldete Veranstaltung im Schloss zu protestieren. Otte hatte zum „Neuen Hambacher Fest“ geladen um unter dem Deckmantel der Neuauflage des Hambacher Festes von 1832 den Rechtsruck der Gesellschaft zu zelebrieren. 

(c)Kommunalinfo Mannheim

Gegen 9:30 Uhr zog ein sogenannter „Patriotenmarsch“ reaktionärer Kräfte, welcher mit etwa 350 TeilnehmerInnen deutlich schwächer besetzt war als zuvor angekündigt, an lautstarkem Protest anwesender AntifaschistInnen vorbei. Bereits in Hambach, wo der Aufzug startete, zeigten AnwohnerInnen was sie von den RassistInnen halten. Ein Landwirt bespritze die TeilnehmerInnen der Demonstration mit Gülle, ein weiterer Anwohner machte Gebrauch von seinem Wasserschlauch. Vor dem Schloss verirrten sich einzelne TeilnehmerInnen der Veranstaltung Ottes durch die antifaschistische Kundgebung. Unter Polizeischutz wurden diese zum Schlossaufgang begleitet. Um 10:00 Uhr startete die eigentliche Veranstaltung des Geschäftsmanns Ottes im Schloss. RednerInnen wie Thilo Sarrazin (SPD), Jörg Meuthen (AfD), Imad Karim und Vera Lengsfeld (CDU) verbreiteten ihre rassistischen Theorien vor den geladenen Gästen. Die Veranstaltung im Hambacher Schloss war ein Treffen rechtskonservativer Vertreter, deren Ziel es ist hetzerische Inhalte gesellschaftsfähig zu verpacken und ihren Rassismus in die Mitte der Gesellschaft zu transportieren. Im Anschluss an die Proteste zog eine antifaschistische Spontandemonstration lautstark vom Hambacher Schloss durch Hambach um gemeinsam nach Kandel zu reisen um die dortigen Proteste zu unterstützen.

Fronttranspi – Spontandemonstration nach Hambach

 

Spontandemonstration nach Hambach

In Kandel, wo seit dem Auftreten entschlossener AntifaschistInnen am 24.3. Repressalien spürbar zugenommen haben zeigte der Bullenstaat durch Vorkontrollen am Bahnhof, sowie das zeitweilige Festsetzten anreisender AntifaschistInnen erneut, wie antifaschistischer Protest systematisch eingeschränkt werden soll. Offensichtlich wird in Kandel alles daran gesetzt, den RassistInnen zu ermöglichen ihre reaktionären Inhalte weitgehend ungestört auf die Straße zu bringen.

Ungeachtet dessen zog am Nachmittag eine antifaschistische Demonstration von der Gemeindeverwaltung in die Rheinstraße, wo in Sichtweite lautstark Protest gegen den von Marco Kurz angemeldeten rechten Aufmarsch geäußert wurde. Nachdem die reaktionäre Demo vorbeigezogen war, führten die anwesenden AntifaschistInnen eine Spontandemonstration zum Bahnhof durch. Bereits am Morgen hat es mehrere durchgeführte Gegenaktionen in der Stadt gegeben.

Antifaschistische Demonstration in Kandel

(c)Kommunalinfo Mannheim

Protest in der Rheinstraße

(c)Kommunalinfo Mannheim

Spontandemonstration in Kandel zum Bahnhof

(c)Kommunalinfo Mannheim

Egal wann und egal wo FaschistInnen und rechte HetzerInnen aufmarschieren werden wir da sein! Wir werden weiter entschlossen antifaschistisch kämpfen. Ob in Kandel, Hambach oder anderswo.

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Aufruf zur antifaschistischen Kundgebung gegen das „Neue Hambacher Fest“ am 5. Mai

Als Teil der Kampagne „Eingreifen, wenn es wichtig ist“  unterstützen wir den Aufruf zu den Protesten am 05.05. vor dem Hambacher Schloss:

Für den 5. Mai hat Marco Kurz turnusgemäß (immer am 1. Samstag im Monat) den nächsten rechten Aufmarsch in Kandel angekündigt. Ab 14:00 Uhr wollen sich dort wieder Nazis und andere RassistInnen auf dem Marktplatz versammeln. Doch damit nicht genug. Bereits am Samstagmorgen um 8:00 Uhr wollen sich am Bahnhof in Neustadt an der Weinstraße Hunderte zu einem „Marsch der Patrioten“ auf das Hambacher Schloss sammeln, um dann dort eine nationalistische Großveranstaltung abzuhalten. Als Redner beim sog. „Neuen Hambacher Fest“ sind unter anderen der Rassist und Sozialchauvinist Thilo Sarrazin und der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen geladen. Als Gastgeber für das „Neue Hambacher Fest“ fungiert der Ökonom Max Otte. Otte ist Mitglied der WerteUnion, einer rechts-nationalen Interessengemeinschaft innerhalb der CDU/CSU und bekennender AfD-Wähler. Mitglied der CDU ist er nach eigener Aussage, da ihm die Parteizugehörigkeit einen gewissen gesellschaftlichen Schutz bietet. Der Forderungenkatalog der WerteUnion (Freiheitlich-konservativer Aufbruch – die WerteUnion) ließt sich jedoch eher wie das Wahlprogramm der AfD. Von „Merkel muss weg“ bis „Grenzen zu“ wird auch hier kein Hehl aus der eigenen politischen Gesinnung gemacht.

Der Ort ist bewusst gewählt und stellt einen Bezug zum Hambacher Fest von 1832 her, das historisch als ein zentrales identitätsstiftendes Großereignis der bürgerlichen Revolution gewertet wird. Die in der Zeit der Frühindustrialisierung aufstrebende bürgerliche Klasse hatte damals mit der feudalen Repression zu kämpfen. Da politische Veranstaltungen nicht ohne weiteres durchgeführt werden konnten, wurde damals zu einem Fest mit deutsch-nationalistischen Charakter aufgerufen.

Strategisch schlägt das „Neue Hambacher Fest“ in die gleiche Kerbe wie die rechten Aufmärsche in Kandel, wenngleich auch ein etwas anderes Publikum angesprochen wird. Es geht darum spektrenübergreifend und über Parteigrenzen hinweg einen rechts-nationalen Block zu bilden und die Vernetzung untereinander zu stärken. Diese Entwicklungen sind in letzter Zeit immer öfter zu beobachten. Sei es „Demo für Alle“, „Pegida“, die Aufmärsche in Kandel, oder die bevorstehende Veranstaltung: Immer geht es darum, dass extrem rechte Positionen, die lange Zeit in unserer Gesellschaft weitesgehend isoliert waren, für ein breites Spektrum anknüpfungsfähig gemacht werden. Immer mit dabei ist die AfD und andere neurechte Akteure. Ziel ist eine Verschiebung des Diskurses nach rechts, um den Rollback weiter voran zu treiben. Mit ihrer rückwärtsgewandten Politik verfolgen sie dabei in erster Linie ihre eigenen (Klassen-)Interessen. Es geht darum den eigenen Einfluss, Besitz und gesellschaftlichen Status zu sichern und weiter auszubauen – auch und vor allem in Zeiten der kapitalistischen Krisensituation und dem allgemeine Misstrauen der etablierten Politik. Was dem „Neuen Hambacher Fest“ dabei eine besondere Bedeutung verleiht, ist das hier (auch z.B. im Gegensatz zu den in Kandel organisierten Aufmärschen von Marco Kurz) die zentralen Akteure tatsächlich über wirtschaftlichen Einfluss und politische Macht verfügen.

Aus diesem Grund ist es für uns als AntifaschistInnen – aber auch für alle diejenigen die keinen Vorteil an einer Verschärfung der bestehenden Unterdrückungsverhältnisse und einer weiteren Spaltung der Gesellschaft haben – wichtig Protest und Widerstand zu zeigen! Lasst uns Zeigen, dass es nicht legitim ist, wenn sich VertreterInnen aus Wirtschaft und Politik zur ideologischen Massenveranstaltung versammeln. Selbst wenn sie sich dabei hinter die Mauern einer Burg zurückziehen, werden auch wir vor Ort sein und unsere Vorstellung von einer anderen, einer solidarischen Gesellschaft sichtbar machen.

Kommt alle zur antifaschistischen Kundgebung ab 9:00 Uhr an der Burgschänke am Hambacher Schloss!

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Anreise am 07. 04.

Es wird organisierte antifaschistische Anreisen aus folgenden Städten geben:

Landau – Zugtreffpunkt – 12:00 Uhr am Bahnhofsvorplatz des HBF

Karlsruhe – Zugtreffpunkt – 12:15 Uhr am Südausgang des HBF

Stuttgart – Zugtreffpunkt – 10:40 Uhr am Burger King am HBF

Freiburg – Zugtreffpunkt – 09:45 Uhr an Gleis 2 des HBF

Mannheim – Zugtreffpunkt – 11:10 Uhr vor dem HBF

Frankfurt – Zugtreffpunkt – 09:00 Uhr vor dem HBF

Mainz – Zugtreffpunkt – 09:45 Uhr vor dem HBF

Falls ihr auch eine eigene Anreise nach Kandel organisiert, schreibt eine Mail, damit diese auf dem eingreifen blog veröffentlicht werden kann. 

Du möchtest auch an den Protesten gegen den rechten Aufmarsch in Kandel teilnehmen, findest hier aber keine aufgelistete Zugfahrt aus deiner Region? Dann wende dich an eine Antifa-Gruppe oder ein offenes Antifatreffen in deiner Nähe!

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Aktionskarte zum 07.04. in Kandel

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Kandel – Eingreifen wenn es wichtig ist – Infoupdate #2

Hier das Infoupdate der „Eingreifen“-Kampagne:

Lieber spät als nie, hier nun endlich das aktuelle Infoupdate für den kommenden Samstag..

Was die Nazis wollen:

Bereits für kommenden Samstag, den 7. April ist erneut ein rechter Großaufmarsch in Kandel angekündigt. Nachdem beim letzen Mal – vor nicht mal zwei Wochen – die TeilnehmerInnenzahl der Nazis bereits geringer als erwartet aber immer noch im vierstelligen Bereich war, hat sich nun die Orgastruktur der Rechten geändert. Die Organisation wird im wesentlichen von Marco Kurz und nicht mehr vom AfD-geführten Bündnis „Kandel ist überall“ gestemmt. Dennoch beiligen sich auch relevante AfD-Strukturen (wie z.B. die AfD Rheinland-Pfalz) an der Mobilisierung. Die Rechten mobilisieren auf 14:00 Uhr Kandel Marktplatz. Nach einer Kundgebung wollen sie eine Demo zum Mitfahrerparkplatz beim Kreisverkehr am östlichen Ende der Ortschaft machen.

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ALTERNATIVLOS: ANTIFASCHISTISCH KÄMPFEN! Alle nach Kandel!

Anbei findet ihr eine Aktionskarte zu den heute stattfindenden Demonstrationen in Kandel. Checkt den Blog der Kampagne „Eingreifen, wenn es wichtig ist“ für letzte Infos zur Anreise sowie die facebook Seite der Kampagne

14:00 Uhr Bahnhof Kandel!

EA für heute: 01523 7658669

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EINGREIFEN, WENN ES WICHTIG IST!

Die letzten Infos zur Anreise, den EA, etc. findet ihr auf dem Blog, sowie der facebook Seite der Kampagne!

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EINGREIFEN, WENN ES WICHTIG IST!

Aufruf

Bereits drei Mal seit Jahresbeginn marschierten bis zu 3000 Rechte und Nazis durch die Kleinstadt Kandel in der Südpfalz. Kandel, das nur ca. 20 Minuten von Karlsruhe entfernt liegt, wurde von Nazis und RassistInnen ausgewählt, weil dort Ende des vergangenen Jahres eine 15-jährige, junge Frau von ihrem Ex-Freund brutal erstochen wurde. Wie man sich denken kann, geht es den meist männlichen Demonstranten nicht um Gewalt an Frauen oder einer prinzipiellen Gegnerschaft zur Unterdrückung der Frau: Wäre der Täter nicht als Geflüchteter nach Deutschland gekommen, wäre der tragische Tod der jungen Frau – wie so häufig bei Fällen patriarchaler Gewalt – als Randnotiz in den Zeitungen verhallt.
Die Märsche der Nazis und RassistInnen in Kandel zeigen für Süddeutschland eine neue Qualität rechter Aktivitäten. Offiziell angeführt von der AfD marschieren hier monatlich bis zu 3000 Personen, die das gesamte Spektrum rechts der CDU abdecken – mit offener Beteiligung faschistischer Kräfte wie etwa Nazihools, JN und „Identitärer Bewegung“.
Hier wird das gesamte rechte Wutbürger-Potenzial, das mit der AfD sympathisiert, sich aber außerhalb der Facebook-Kommentarspalten im Süden nur sehr ungern in der Öffentlichkeit zeigt, mobilisiert. Anders als beispielsweise bei den Anfängen von Pegida in Dresden, ist die AfD nicht mehr politisch dazu gezwungen sich formal von den glatzköpfigen Schlägerhorden zu distanzieren. Diese Entwicklung einer immer niedrigeren Hemmschwelle, Seite an Seite mit bekennenden, klar und deutlich zu erkennenden Faschisten zu demonstrieren, ist ein neuer, ganz praktischer Ausdruck des politischen Rechtsrucks.
Es mag befremdlich klingen, hat man doch noch nie in seinem Leben von dem kleinen, idyllischen Ort gehört; doch die Demos in Kandel sind nach eigenen Aussagen rechter Vordenker, ein zentrales, strategisches Projekt neben den Märschen in Berlin und Hamburg. Hier soll das Zusammenwirken parlamentarischer Rechter und „der Bewegung auf der Straße“ unter der Führung der AfD geprobt und sich – wenn auch nur temporär – eine Stadt genommen werden. Was diese „temporären NS-Areas“ für MigrantInnen, Linke oder Andere bedeutet, ist unschwer vorzustellen.
Es liegt an uns AntifaschistInnen, diese Entwicklung ernst zu nehmen und dementsprechend zu reagieren. Es geht in Kandel nicht nur darum einen weitere, vielleicht etwas größeren rechten Marsch bestenfalls zu verhindern. Es geht um mehr: Die Rechten machen uns ganz direkt den öffentlichen Raum streitig. Wenn falsche Mehrheiten entstehen und der rechte Mob unbehelligt durch die Straßen zieht und NazigegnerInnen angreift, dann ist das ein Problem. Und zwar ein großes.
Es liegt an uns sich diesen Zuständen anzunehmen. Wir müssen alles daran setzen, den Nazis und RassistInnen ihre Gewissheit zu nehmen, dass eine Stadt für einen Tag ihnen gehört. Die Mittel einer solchen Verteidigung des öffentlichen Raums sind vielfältig und nach Notwendigkeit zu wählen; nur so schaffen wir es der Normalisierung rechter Gewalt nicht tatenlos gegenüber zu stehen und mit anzuschauen, wie der Gegner immer stärker wird.
Daher: Antifas aus dem Südwesten – alle nach Kandel! Bereitet euch vor – den Nazis keinen Fußbreit!

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Chronologie rechter Aktivitäten in Kandel

(Dezember 2017 – März 2018)

27.12.2017……Femizid

28.12.2017……Kranzniederlegung AfD vor dm in Kandel……………….200 Teilnehmer

02.01.2018……„Trauermarsch“ (Anmelder Marco Kurz)………………..400 Teilnehmer

06.01.2018……NPD-Kundgebung…………………………………………………..15 Teilnehmer

28.01.2018……Demo „Frauenbündnis Kandel“…………………………….1500 Teilnehmer

13.02.2018……Demo „Poß muss weg“ (Marco Kurz)…………………………15 Teilnehmer

22.02.2018……Demo „Wir klagen an“ (Marco Kurz)…………………………15 Teilnehmer

03.03.2018……Demo „Kandel ist überall“ & „Der Marsch“……………4000 Teilnehmer

24.03.2018……Demo „Kandel ist überall“……………………………………….???

07.04.2018……Demo „Frauenbündnis Kandel“……………………………….???

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Eine Nachbetrachtung zu den rechten Aufmärschen am 03.03.2018 in Kandel

Kandel am 03.03.2018

Schon am Morgen des 03.03. zeichnete sich ab, das Kandel an diesem Tag erneut Schauplatz eines Aufmarschs rechter Kräfte werden wird. Das Bündnis „Kandel ist überall“ welches u.a. von der Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Landesvorsitzenden der AfD in Baden-Württemberg Dr. Christina Baum initiiert wurde, mobilisierte Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet sowie zu Teilen aus dem europäischen Ausland (Schweiz, Niederlande) zur Demo in Kandel. Diesem Aufruf folgten insgesamt etwa 3500-4000 Leute. Bereits am 18.02.2018 wurde das Banner des Bündnisses „Kandel ist überall“ auf dem sogenannten „Frauenmarsch“ in Berlin präsentiert, welcher durch viele Antifaschist_innen blockiert, und somit ein deutliches Zeichen gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft gesetzt werden konnte. An der Demo in Berlin nahm u.a. Lutz Bachmann, der Initiator der fremden- und islamfeindlichen Organisation „Pegida“ teil. So erschien es wenig überraschend, dass eben jener zur Teilnahme an der Demonstration am 03.03. in Kandel aufrief.

Am 03.03. wurden bereits am Morgen größere Gruppen im südlichen Teil Kandels gesichtet, die dem Aufruf des rechten Bündnisses „Kandel ist überall“ folgten. Die Menschen trugen Deutschlandfahnen und Schilder auf denen fremdenfeindliche Parolen zu lesen waren wie: „Grenzen dicht schützt unsere Frauen“,  „Unser Land und unser Geld gehört uns und nicht der Welt“, „bunter BM Poß Streichelneger bezahlt vom Sozialamt“, sowie zahlreiche „Merkel muss weg“-Schriftzüge. Nach der Kundgebung um 15:00 Uhr am Mitfahrerparkplatz in Kandel, von wo aus der Aufzug der Rechten startete, setzte sich der Demozug in Bewegung. Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot vor Ort und sperrte die Zugangswege zwischen dem Mitfahrerparkplatz und dem Treffpunkt der Gegendemonstration in der Nansenstraße gegenüber des Kreisels.  Parolen wie „Merkel muss weg“, „Antifa Hurensöhne“ und „Europa, Jugend, Reconquista“, „Festung Europa, macht die Grenzen dicht“ die Parolen der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ wurden unter  anderem aus dem Demozug der Rechten gerufen. Antifaschist_innen der Gegenkundgebung antworteten den Faschist_innen lautstark: „Alerta Alerta Antifascista“, „say it loud, say it clear, refugees are welcome here“. Nachdem sich der bürgerliche Teil der Demonstration in Bewegung setzte, harrte ein Teil der Genoss_innen am Kundgebungsort aus, um einen eigenen antikapitalistischen Block zu stellen. Dem Versammlungsleiter wurde von Seiten der Polizei nahegelegt, sich von den „Linksextremisten“ zu distanzieren. Die Antifaschist_innen welche vor dem Beginn der Gegendemonstration bei ihrer Anreise bereits versuchten eine Kreuzung zu blockieren, wurden auf der Kundgebung mit der Aussage, doch bitte „friedlich zu demonstrieren“ begrüßt. Als der Antifa Block in Bewegung kam, wurde als Antwort „ob friedlich oder militant – wichtig ist der Widerstand“ skandiert. Der antikapitalistische Block zog lautstark, jedoch abgeschirmt von den rechten Hetzern durch den Norden Kandels. Währenddessen wurden Anwohner_innen, welche keinen Bock auf die Rassist_innen hatten und dies entlang der Demoroute offen zeigten von dem wütenden Mob, teils vermummt attackiert. Die Polizei schien wiederholt, trotz des massiven Aufgebots  von der Situation überfordert und schaffte es nicht, die Faschist_innen davon abzuhalten, die Anwohner_innen anzugreifen. Wenig später, an der Kreuzung Ecke Rheinstraße/Bahnhofstraße versuchte die gleiche Gruppe Nazis erneut Gegendemonstrant_innen anzugreifen. Hier setzte die Polizei Pfefferspray gegen die Angreifer ein. In der Bahnhofstraße schloss sich die „Gegen-Gegendemo“ des Rechten Marco Kurz (Der Marsch) an, wo einige Neonazis des dritten Wegs, sowie der Jungen Nationaldemokraten (Jugendorganisation der NPD) teilnahmen. Während sich die rechte Demo großteils zum Mitfahrerparkplatz am Kreisel begab, stand die „Gegen-Gegendemo“ von Kurz am Kreisel um gegen „die Antifa“ zu demonstrieren. Es wurden außerdem Transparente mit „1933 SA – 2018 Antifa“ und „Nationaler Widerstand“ präsentiert. Wer bekennende Nazis wie u.a. Mario Mattes, Christian Hehl (beide NPD) und Klaus Armstroff (Vorsitzender III. Weg, ehemals NPD) wissend auf seiner Demonstration teilnehmen lässt und Seite an Seite die gleichen stumpfen faschistischen Parolen skandiert stellt sich auf eine Stufe mit den Faschist_innen. Bei der Abreise der Demonstrationsteilnehmer kam es im Zug zum Angriff von Neonazis auf eine Frau, welche an der Gegendemonstration teilgenommen hatte. Als ein Jugendlicher einschreiten wollte, wurde dieser ebenfalls attackiert.

Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie die Faschist_innen ihren stumpfen Rassismus auf die Straße tragen! Für den 24.03. hat das Bündnis „Kandel ist überall“ erneut eine Demonstration angemeldet. Marco Kurz hat bereits angekündigt, an jedem ersten Samstag im Monat in Kandel demonstrieren zu wollen. Die nächste Demo findet am 07.04.2018 statt.

Darum, EINGREIFEN WENN ES WICHTIG IST! 

DEM RASSISTISCHEN MOB ENTGEGENTRETEN!

NAZIAUFMÄRSCHE STÖREN!

 

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